Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein Zusammenschluss von Abgeordneten aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, hat das Positionspapier „Maritime Zukunft sichern – Investitionsoffensive für Häfen und Infrastruktur“ verabschiedet.
Im Mittelpunkt steht die verlässliche Finanzierung der Hafeninfrastruktur: Die Häfen sollten mit einer Investitionsoffensive von mindestens 15 Mrd. € bis Mitte der 2030er Jahre aus Mitteln des Bundessondervermögens „Infrastruktur“ zügig saniert und modernisiert werden; zusätzlich sieht das Papier eine erhöhte Grundfinanzierung der Häfen als erforderlich an. Flankiert wird dies durch Anforderungen an den Ausbau der Hinterlandanbindungen über Straße (u. a. A20/A26), Schiene und Bundeswasserstraßen (insbesondere Elbe und Nord-Ostsee-Kanal), um Wettbewerbsfähigkeit, Energiewende und die Verlegefähigkeit im Bündnisfall gleichermaßen zu sichern.
„Unsere Häfen sind Schlüsselinfrastruktur für Export, Energie und Sicherheit. Mit einer Investitionsoffensive und einer erhöhten Grundfinanzierung könnten wir mehr Planungssicherheit für Modernisierung und leistungsfähige Anbindungen schaffen – das stärkt nicht nur die Wertschöpfung an der Küste sondern auch die Resilienz unseres Landes“, erklärt Anne Janssen MdB, Vorsitzende des Arbeitskreis Küste.
Anne Janssen MdB ergänzt: „Gezielte Investitionen in Hafenanlagen und Hinterlandkorridore zahlen direkt auf Wohlstand, Klimaziele und Verteidigungsfähigkeit ein. Für [Wahlkreis/Region] bedeutet das moderne Infrastruktur, bessere Erreichbarkeit und verlässliche Perspektiven für Unternehmen.“
Das Papier adressiert darüber hinaus die Stärkung der maritimen Sicherheitsstrukturen – einschließlich einer schlagkräftigen Einsatzführung durch das Havariekommando – sowie die Zukunftsfähigkeit der Küstenfischerei.