Sicherung der Arzneimittelproduktion braucht Lösung auf EU-Ebene
Anne Janssen MdB zu Besuch im Europäischen Parlament
Die Knappheit bei Kinderarzneimittel hat viele Eltern in den letzten Wochen während der laufenden Grippe- und Erkältungswelle nicht nur in unserer Region zusätzlich an ihre Grenzen gebracht. Nicht selten sogar über Ländergrenzen hinweg, wenn die Not nach Fiebersaft und Antibiotikum sie bis in die benachbarten Niederlande trieb.
Immer häufiger müssen auch Krebspatientinnen und -patienten auf ihre überlebensnotwendigen Medikamente warten. Ein Umstand, der keinesfalls tragbar ist. Umso eindrücklicher war mein Gespräch mit dem Europaabgeordneten Peter Liese im Rahmen meines dieswöchigen Austauschprogrammes mit dem EU-Parlament in Brüssel. Aktuell wird dort beraten, mindestens eine Produktionsstätte wieder in der EU zu platzieren, was jedoch mit unseren derzeitigen Umweltstandards kollidieren würde. Zudem seien die hohen Kosten zu prüfen, die zur Einhaltung dieser anfallen würden.
Bereits die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, dass wir unsere Anstrengungen zur Produktion von Wirkstoffen, Arzneimitteln und Medizinprodukten in Europa unbedingt verstärken müssen. Mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung und dem Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung hatte die unionsgeführte Bundesregierung bedeutende Grundsteine gelegt. Es bleibt nun zu hoffen, dass die im letzten Jahr veröffentlichten Eckpunkte des Bundesgesundheitsministers zur Stärkung der Arzneimittelproduktion in der EU zeitnah sowie zielgerichtet in die Umsetzung kommen und das Vorhaben nicht erneut als Ankündigung im Kabinett versackt.
Hintergrund
Die Bundestagsabgeordnete Anne Janssen hat im Rahmen eines Austauschprogramms der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Termine in Brüssel wahrgenommen und Gespräche zu wichtigen Themen für die Region mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments geführt. Anne Janssen setzte dabei einen besonderen Schwerpunkt auf das Themenfeld Gesundheitsversorgung. Im Gespräch mit Peter Liese MdEP, Koordinator der EVP-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, öffentliches Gesundheitswesen und Lebensmittelsicherheit, konnte Anne Janssen MdB die konkreten Probleme der aktuellen Knappheit mancher Arzneimittel diskutieren und über mögliche Lösungsansätze auf Ebene der Europäischen Union sprechen. Im Vordergrund stand dabei die Kooperation zwischen EU- und Landesparlamenten. Auch im Deutschen Bundestag gab es bereits Anträge zur Sicherung der Arzneimittelproduktion.
Im mit vielen Terminen gefüllten Programm des Besuchs von Anne Janssen in Brüssel standen zudem Gespräche mit Manfred Weber, dem Fraktionsvorsitzenden der EVP-Fraktion, Daniel Caspary, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, David McAllister, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, der Europaabgeordneten Lena Dupont, sowie Gespräche mit weiteren Abgeordneten und Vertretern des Europäischen Parlaments auf der Tagesordnung.